Vorlage und Muster für Unterlassungserklärung Bedrohung zum Ausfüllen und Erstellen im PDF- und Word-Format
Unterlassungserklärung
Hiermit erkläre ich, [Vor- und Nachname], geboren am [Geburtsdatum], wohnhaft in [Adresse], im Folgenden als „Unterzeichner“ bezeichnet, gegenüber [Name des Bedrohten], geboren am [Geburtsdatum], wohnhaft in [Adresse], im Folgenden als „Bedrohter“ bezeichnet, Folgendes:
Der Unterzeichner hat den Bedrohten vor Kurzem durch seine Worte oder Handlungen bedroht. Der Bedrohte fühlt sich dadurch verängstigt, belästigt und in seiner persönlichen Sicherheit beeinträchtigt. Um weiteren Schaden abzuwenden und eine friedliche Lösung zu finden, erklärt der Unterzeichner hiermit seine Absicht, seine Verhaltensweise zu ändern und eine Unterlassung zu gewährleisten.
Der Unterzeichner verpflichtet sich hiermit, jegliche Art der Bedrohung gegenüber dem Bedrohten zu unterlassen. Der Unterzeichner versteht und akzeptiert, dass Bedrohungen jeglicher Art, sowohl verbal als auch non-verbal oder schriftlich, nicht akzeptabel sind und eine Verletzung der persönlichen Sicherheit darstellen.
Der Unterzeichner verpflichtet sich weiterhin, keinerlei Kontakt oder Kommunikation mit dem Bedrohten herzustellen oder aufrechtzuerhalten. Dies beinhaltet persönliche Treffen, Telefonate, Textnachrichten, E-Mails, Briefe, soziale Medien oder andere Kommunikationskanäle.
Der Unterzeichner wird sich räumlich von dem Bedrohten fernhalten und ihn in keiner Weise verfolgen oder beobachten. Der Unterzeichner wird keine Handlungen unternehmen, die den Bedrohten verängstigen oder in seiner Privatsphäre stören könnten. Jeder Versuch, sich dem Bedrohten anzunähern oder ihn zu verfolgen, wird als schwere Verletzung dieser Unterlassungserklärung betrachtet.
Der Unterzeichner verpflichtet sich, keine öffentlichen Äußerungen, sozialen Medienbeiträge oder Veröffentlichungen jeglicher Art zu tätigen, die den Bedrohten in irgendeiner Weise diffamieren, beleidigen oder weiteren Schaden zufügen könnten. Darüber hinaus wird der Unterzeichner keine Informationen über den Bedrohten an Dritte weitergeben, sei es mündlich, schriftlich oder auf andere Weise.
Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese Unterlassungserklärung erkennt der Unterzeichner an und akzeptiert, dass ein Verstoß gegen diese Vereinbarung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Der Unterzeichner erklärt sich bereit, dem Bedrohten eine Vertragsstrafe in Höhe von [Betrag] zu zahlen.
Diese Unterlassungserklärung tritt ab dem Datum der Unterzeichnung in Kraft und bleibt für einen Zeitraum von [Anzahl der Monate/Jahre] gültig. Nach Ablauf dieser Frist erlischt die Unterlassungserklärung automatisch, sofern keine weiteren Verstöße erfolgt sind.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Unterlassungserklärung wird als Gerichtsstand der Sitz des zuständigen Gerichts vereinbart.
Der Unterzeichner bestätigt, dass er den Inhalt dieser Unterlassungserklärung vollständig und sorgfältig gelesen hat. Der Unterzeichner ist sich bewusst, dass er sich durch diese Erklärung verpflichtet, die oben genannten Bedingungen einzuhalten, andernfalls rechtliche Konsequenzen drohen.
[Ort], am [Datum]
[Unterschrift des Unterzeichners]
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FAQ: Unterlassungserklärung Bedrohung
- Frage 1: Wie sollte man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung formulieren?
- Bei einer Bedrohung ist es wichtig, dass die Unterlassungserklärung klar und deutlich den Tatbestand beschreibt und die genaue Handlung, die zu unterlassen ist, benennt.
- Frage 2: Welche Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung bei Bedrohung enthalten sein?
- In einer solchen Erklärung sollten Angaben zur Person des Bedrohten, zur Bedrohung selbst und zur Fristsetzung für die Unterlassung enthalten sein. Außerdem sollte die Rechtsfolge bei Zuwiderhandlung erwähnt werden.
- Frage 3: Ist es empfehlenswert, eine rechtliche Beratung bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung in Anspruch zu nehmen?
- Ja, es kann ratsam sein, sich von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass die Erklärung rechtlich wirksam ist und den Vorgaben entspricht.
- Frage 4: Gibt es eine bestimmte Frist, innerhalb derer die Unterlassungserklärung erfolgen muss?
- Es gibt keine allgemein festgelegte Frist, jedoch sollte die Erklärung zeitnah nach Kenntnisnahme der Bedrohung abgegeben werden, um keine rechtlichen Nachteile zu riskieren.
- Frage 5: Kann man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung auch formlos abgeben?
- Ja, grundsätzlich ist eine formlose Erklärung möglich. Allerdings besteht hierbei das Risiko, dass sie nicht den rechtlichen Anforderungen entspricht und somit unwirksam ist.
- Frage 6: Was passiert, wenn die abgegebene Unterlassungserklärung nicht eingehalten wird?
- Wenn die Unterlassungserklärung nicht eingehalten wird, können rechtliche Schritte eingeleitet werden, beispielsweise durch den Gang zum Gericht und die Beantragung einer einstweiligen Verfügung.
- Frage 7: Welche Konsequenzen drohen bei Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung?
- Bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung können verschiedene Sanktionen drohen, wie beispielsweise Geldstrafen oder Ordnungshaft.
- Frage 8: Ist es möglich, eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung zu widerrufen?
- Ja, grundsätzlich ist ein Widerruf möglich. Allerdings sollte dies gut überlegt sein, da mit einem Widerruf auch die Konsequenzen des Verstoßes gegen die Erklärung verbunden sein können.
- Frage 9: Kann man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung auch einseitig ändern?
- Nein, eine einseitige Änderung ist in der Regel nicht möglich. Änderungen sollten immer inhaltlich mit der gegnerischen Partei abgestimmt werden.
- Frage 10: Welche Vorteile hat es, eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung abzugeben?
- Die Abgabe einer Unterlassungserklärung bietet den Vorteil, dass man rechtliche Konsequenzen vermeidet und möglicherweise die Beendigung der Bedrohungssituation erwirkt.