Muster-Vorlage für Unterlassungserklärung Hausfriedensbruch zum Erstellen und Ausfüllen im Word- und PDF-Format
Unterlassungserklärung Hausfriedensbruch
Ich, [Vorname Nachname], geboren am [Geburtsdatum] mit der Adresse [Adresse], erkläre hiermit förmlich und verbindlich, dass ich mich zukünftig jeglichen Hausfriedensbruches fernhalten werde. Ich habe erkannt, dass mein vorheriges Verhalten unakzeptabel war und anderen Menschen Unannehmlichkeiten und Ängste bereitet hat. Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Betroffenen und gelobe, mein Verhalten zu ändern.
Ich verpflichte mich dazu,
- keine unbefugten Räumlichkeiten mehr zu betreten, sei es privat oder gewerblich;
- keine Schäden an fremdem Eigentum mehr zu verursachen;
- keine Personen mehr zu belästigen, zu bedrohen oder einzuschüchtern;
- mich zu respektvollem und angemessenem Verhalten gegenüber anderen Menschen zu verpflichten;
- die Privatsphäre anderer zu respektieren und keine unerlaubten Eingriffe vorzunehmen;
- mich an geltendes Recht zu halten und keine weiteren Verstöße mehr zu begehen.
Mir ist bewusst, dass jeder Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Ich bin bereit, im Falle eines erneuten Verstoßes die entsprechende Verantwortung dafür zu übernehmen und die daraus resultierenden Strafen und Schadensersatzforderungen zu tragen.
Diese Unterlassungserklärung ist unwiderruflich und gilt für unbestimmte Zeit. Sollte ich gegen eine der oben genannten Verpflichtungen verstoßen, erkenne ich hiermit an, dass die betroffene Partei das Recht hat, rechtliche Schritte gegen mich einzuleiten und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Ort, Datum:
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Unterschrift:
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Ich, [Vorname Nachname], geboren am [Geburtsdatum] bestätige hiermit, dass ich die obenstehende Unterlassungserklärung zur Kenntnis genommen habe. Ich stimme den Bedingungen und Verpflichtungen zu und werde mich daran halten.
Ort, Datum:
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Unterschrift:
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Hier finden Sie Antworten auf die häufig gestellten Fragen (FAQ) zum Thema Unterlassungserklärung Hausfriedensbruch:
Frage 1: Wie schreibe ich eine Unterlassungserklärung für den Vorwurf des Hausfriedensbruchs?
Antwort: Um eine rechtsgültige Unterlassungserklärung zu verfassen, sollten Sie folgende Punkte beachten:
- Verwenden Sie eine formelle Sprache
- Bezeichnen Sie das Dokument eindeutig als „Unterlassungserklärung“
- Nennen Sie den Vorwurf konkret (Hausfriedensbruch)
- Erklären Sie, dass Sie zukünftig das Haus des Betroffenen nicht mehr betreten werden
- Unterschreiben Sie die Erklärung persönlich
Frage 2: Welche anderen Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung enthalten sein?
Antwort: Neben den oben genannten Punkten können weitere Elemente wie der Grund für den Vorwurf, die Auswirkungen bei Zuwiderhandlung und gegebenenfalls eine Fristsetzung zur Abgabe der Erklärung enthalten sein.
Frage 3: Muss ich einen Anwalt konsultieren, um eine Unterlassungserklärung zu erstellen?
Antwort: Es ist empfehlenswert, einen Anwalt zu konsultieren, um sicherzustellen, dass die Erklärung rechtlich korrekt und wirksam ist. Ein Anwalt kann Sie auch bei eventuellen weiteren Schritten unterstützen.
Frage 4: Was passiert, wenn ich die Unterlassungserklärung nicht abgebe?
Antwort: Wenn Sie die Unterlassungserklärung nicht abgeben, können rechtliche Konsequenzen drohen, wie zum Beispiel eine Klage des Betroffenen auf Unterlassung.
Frage 5: Kann eine Unterlassungserklärung auch mündlich abgegeben werden?
Antwort: Eine schriftliche Unterlassungserklärung hat in der Regel höhere Beweiskraft. Es ist daher empfehlenswert, die Erklärung schriftlich abzugeben und zu versenden.
Frage 6: Wie lange ist eine Unterlassungserklärung gültig?
Antwort: Eine Unterlassungserklärung ist in der Regel zeitlich unbegrenzt gültig. Sie bezieht sich auf zukünftiges Verhalten und sollte daher dauerhaft eingehalten werden.
Frage 7: Kann ich eine Unterlassungserklärung widerrufen?
Antwort: Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann in der Regel nicht widerrufen werden. Sie sollten daher vor der Abgabe sorgfältig überlegen.
Frage 8: Was passiert, wenn ich gegen die Unterlassungserklärung verstoße?
Antwort: Bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung kann der Betroffene rechtliche Schritte einleiten, um beispielsweise eine einstweilige Verfügung zu erwirken.
Frage 9: Kann eine Unterlassungserklärung angefochten werden?
Antwort: Eine Unterlassungserklärung kann nur in bestimmten Fällen angefochten werden, beispielsweise bei einem Formfehler oder einer unzulässigen Klausel.
Frage 10: Was kostet die Erstellung einer Unterlassungserklärung durch einen Anwalt?
Antwort: Die Kosten für die Erstellung einer Unterlassungserklärung durch einen Anwalt sind individuell und können je nach Aufwand und Anwalt unterschiedlich sein. Es empfiehlt sich, vorab die Kosten mit dem Anwalt zu besprechen.