Muster
Vorlage
WORD
Vordruck
Unterlassungserklärung Urheberrecht
Sehr geehrter Herr/Frau [Name des Verletzers],
hiermit erkläre ich, [Ihr Name], dass ich die Urheberrechte an dem Werk mit dem Titel [Titel des Werkes] besitze und dass diese Rechte durch Ihre nicht autorisierte Nutzung des Werkes verletzt wurden.
Als Urheber des Werkes habe ich das ausschließliche Recht, über dessen Verwendung und Veröffentlichung zu entscheiden. Durch Ihre Handlungen haben Sie gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen.
Ich fordere Sie daher auf, die unerlaubte Nutzung des Werkes sofort einzustellen und sämtliche Kopien, Vervielfältigungen, Veröffentlichungen und Verbreitungen des Werkes unverzüglich zu entfernen.
Des Weiteren fordere ich Sie auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, in der Sie sich verpflichten, das Werk zukünftig nicht mehr zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
Die abzugebende Unterlassungserklärung sollte folgenden Wortlaut haben:
„Hiermit verpflichte ich mich, [Name des Verletzers], das Werk mit dem Titel [Titel des Werkes] in jeglicher Form nicht mehr zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Bei Zuwiderhandlung verpflichte ich mich, eine Vertragsstrafe in Höhe von [Betrag der Vertragsstrafe] zu zahlen.“
Ich setze Ihnen eine Frist von [Frist setzen] für die Abgabe der Unterlassungserklärung. Sollten Sie dieser Forderung nicht nachkommen, behalte ich mir vor, rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Bitte senden Sie die unterschriebene Unterlassungserklärung an folgende Adresse:
[Ihre Adresse]Ich weise darauf hin, dass die Abgabe einer Unterlassungserklärung keinen Einfluss auf mögliche Schadensersatzforderungen hat, die ich aufgrund der bereits erfolgten Urheberrechtsverletzung geltend machen kann. Sofern Sie an einer außergerichtlichen Einigung interessiert sind, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name]Hinweis:
Dieses Muster dient nur zu Informationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Bei rechtlichen Fragen oder Problemen bezüglich einer Unterlassungserklärung sollten Sie sich an einen Anwalt wenden.
Ausfüllen
Ausdrucken
Wie schreibt man eine Unterlassungserklärung Urheberrecht
Wie formuliere ich eine Unterlassungserklärung Urheberrecht
Eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht ist ein Dokument, das verwendet wird, um die rechtlichen Schritte gegen eine Person oder eine Organisation einzuleiten, die das Urheberrecht an einem Werk verletzt hat. Um eine wirksame Unterlassungserklärung zu formulieren, sollten Sie die folgenden Schritte befolgen:
- Überprüfen Sie Ihr Urheberrecht: Stellen Sie sicher, dass Sie alle erforderlichen Rechte an dem betreffenden Werk besitzen.
- Identifizieren Sie die Verletzung: Machen Sie eine genaue Beschreibung der Handlungen, die als Urheberrechtsverletzung angesehen werden.
- Erstellen Sie eine Anspruchsgrundlage: Geben Sie an, auf welches Gesetz oder welche Bestimmungen Sie sich stützen, um Ihre Ansprüche zu rechtfertigen.
- Angebot einer Unterlassungserklärung: Formulieren Sie klar und deutlich, dass die andere Partei die Handlungen unterlassen muss, die als Urheberrechtsverletzung betrachtet werden.
- Frist festlegen: Legen Sie eine angemessene Frist fest, bis zu der die andere Partei die Verletzung einstellen muss.
- Androhung rechtlicher Schritte: Erwähnen Sie, dass im Falle einer Nichtbeachtung der Unterlassungserklärung rechtliche Schritte eingeleitet werden können.
- Rechtsprechung angeben: Nennen Sie das zuständige Gericht, vor dem mögliche rechtliche Schritte eingeleitet werden können.
- Veröffentlichung der Unterlassungserklärung: Geben Sie an, dass die Unterlassungserklärung öffentlich gemacht werden kann, um andere mögliche Verletzer abzuschrecken.
- Kosten: Erwähnen Sie, dass die Kosten für die außergerichtliche Beilegung vom Verletzer zu tragen sind.
- Überprüfung der Unterlassungserklärung: Lassen Sie die Unterlassungserklärung von einem Anwalt überprüfen, um sicherzustellen, dass sie alle erforderlichen rechtlichen Bestimmungen enthält.
Nachdem Sie diese zehn Schritte befolgt haben, sollten Sie eine gut formulierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht haben. Beachten Sie jedoch, dass es ratsam ist, sich von einem Anwalt beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass die Unterlassungserklärung den gesetzlichen Anforderungen entspricht und Ihre Interessen angemessen schützt.
FAQ: Unterlassungserklärung Urheberrecht
- Frage 1: Wie schreibt man eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht?
- Antwort 1: Um eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht zu schreiben, sollten Sie zunächst den Urheberrechtsverstoß genau beschreiben und dann klar und präzise auffordern, dass der Verstoß eingestellt wird.
- Frage 2: Welche Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung im Urheberrecht enthalten sein?
- Antwort 2: Eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht sollte den Namen und die Adresse des Urheberrechtsinhabers, die genaue Beschreibung des geschützten Werks, den Verstoß und die Aufforderung zur Unterlassung enthalten.
- Frage 3: Welche Konsequenzen kann es haben, wenn man eine Unterlassungserklärung nicht abgibt?
- Antwort 3: Wenn man eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht nicht abgibt, kann dies rechtliche Konsequenzen wie Schadensersatzforderungen nach sich ziehen.
- Frage 4: Muss eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht notariell beglaubigt werden?
- Antwort 4: Eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht muss nicht notariell beglaubigt werden, sie sollte jedoch schriftlich verfasst und mit genügend Beweiskraft versehen sein.
- Frage 5: Muss man die Kosten für eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht tragen?
- Antwort 5: Ja, in der Regel muss der Verletzer die Kosten für die Erstellung und Übermittlung der Unterlassungserklärung tragen.
- Frage 6: Wie lange ist eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht gültig?
- Antwort 6: Eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht ist in der Regel zeitlich unbegrenzt gültig und verpflichtet den Verletzer zur dauerhaften Unterlassung.
- Frage 7: Wo kann man eine Vorlage für eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht finden?
- Antwort 7: Es gibt diverse Vorlagen für Unterlassungserklärungen im Urheberrecht, die im Internet oder bei Anwälten erhältlich sind.
- Frage 8: Was passiert, wenn der Verletzer eine Unterlassungserklärung nicht einhält?
- Antwort 8: Wenn der Verletzer eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht nicht einhält, können gerichtliche Schritte wie Klagen auf Unterlassung und Schadensersatz eingeleitet werden.
- Frage 9: Kann eine Unterlassungserklärung auch für zukünftige Urheberrechtsverletzungen gelten?
- Antwort 9: Ja, eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht kann auch für zukünftige Urheberrechtsverletzungen gelten und den Verletzer zur Unterlassung aller ähnlichen Handlungen verpflichten.
- Frage 10: Wann sollte man eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht abgeben?
- Antwort 10: Eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht sollte so schnell wie möglich abgegeben werden, nachdem man Kenntnis von einer Urheberrechtsverletzung erlangt hat, um weiteren Schaden zu verhindern.