Muster
Vorlage
WORD
Vordruck
Unterlassungserklärung
Hiermit erkläre ich, [Vor- und Nachname], geboren am [Geburtsdatum], wohnhaft in [Adresse], im Folgenden als „Unterzeichner“ bezeichnet, gegenüber [Name des Bedrohten], geboren am [Geburtsdatum], wohnhaft in [Adresse], im Folgenden als „Bedrohter“ bezeichnet, Folgendes:
Der Unterzeichner hat den Bedrohten vor Kurzem durch seine Worte oder Handlungen bedroht. Der Bedrohte fühlt sich dadurch verängstigt, belästigt und in seiner persönlichen Sicherheit beeinträchtigt. Um weiteren Schaden abzuwenden und eine friedliche Lösung zu finden, erklärt der Unterzeichner hiermit seine Absicht, seine Verhaltensweise zu ändern und eine Unterlassung zu gewährleisten.
Der Unterzeichner verpflichtet sich hiermit, jegliche Art der Bedrohung gegenüber dem Bedrohten zu unterlassen. Der Unterzeichner versteht und akzeptiert, dass Bedrohungen jeglicher Art, sowohl verbal als auch non-verbal oder schriftlich, nicht akzeptabel sind und eine Verletzung der persönlichen Sicherheit darstellen.
Der Unterzeichner verpflichtet sich weiterhin, keinerlei Kontakt oder Kommunikation mit dem Bedrohten herzustellen oder aufrechtzuerhalten. Dies beinhaltet persönliche Treffen, Telefonate, Textnachrichten, E-Mails, Briefe, soziale Medien oder andere Kommunikationskanäle.
Der Unterzeichner wird sich räumlich von dem Bedrohten fernhalten und ihn in keiner Weise verfolgen oder beobachten. Der Unterzeichner wird keine Handlungen unternehmen, die den Bedrohten verängstigen oder in seiner Privatsphäre stören könnten. Jeder Versuch, sich dem Bedrohten anzunähern oder ihn zu verfolgen, wird als schwere Verletzung dieser Unterlassungserklärung betrachtet.
Der Unterzeichner verpflichtet sich, keine öffentlichen Äußerungen, sozialen Medienbeiträge oder Veröffentlichungen jeglicher Art zu tätigen, die den Bedrohten in irgendeiner Weise diffamieren, beleidigen oder weiteren Schaden zufügen könnten. Darüber hinaus wird der Unterzeichner keine Informationen über den Bedrohten an Dritte weitergeben, sei es mündlich, schriftlich oder auf andere Weise.
Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese Unterlassungserklärung erkennt der Unterzeichner an und akzeptiert, dass ein Verstoß gegen diese Vereinbarung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Der Unterzeichner erklärt sich bereit, dem Bedrohten eine Vertragsstrafe in Höhe von [Betrag] zu zahlen.
Diese Unterlassungserklärung tritt ab dem Datum der Unterzeichnung in Kraft und bleibt für einen Zeitraum von [Anzahl der Monate/Jahre] gültig. Nach Ablauf dieser Frist erlischt die Unterlassungserklärung automatisch, sofern keine weiteren Verstöße erfolgt sind.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Unterlassungserklärung wird als Gerichtsstand der Sitz des zuständigen Gerichts vereinbart.
Der Unterzeichner bestätigt, dass er den Inhalt dieser Unterlassungserklärung vollständig und sorgfältig gelesen hat. Der Unterzeichner ist sich bewusst, dass er sich durch diese Erklärung verpflichtet, die oben genannten Bedingungen einzuhalten, andernfalls rechtliche Konsequenzen drohen.
[Ort], am [Datum]
[Unterschrift des Unterzeichners]
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Wie formuliere ich eine Unterlassungserklärung Bedrohung
Eine Unterlassungserklärung wegen Bedrohung ist ein rechtliches Dokument, das verwendet wird, um sicherzustellen, dass eine Person aufhört, eine andere Person zu bedrohen oder ihr Schaden zuzufügen. In diesem Artikel werden wir Ihnen eine 10-stufige Anleitung zur Formulierung einer solchen Unterlassungserklärung geben.
1. Den Sachverhalt klären
Bevor Sie eine Unterlassungserklärung formulieren, ist es wichtig, den Sachverhalt klar zu verstehen. Finden Sie heraus, welche Handlungen oder Äußerungen als Bedrohung gegenüber einer anderen Person angesehen werden können.
2. Rechtliche Grundlagen recherchieren
Informieren Sie sich über die geltenden Gesetze und Vorschriften bezüglich Bedrohung in Ihrem Land oder Ihrer Region. Dies wird Ihnen helfen, die spezifischen Formulierungen und Anforderungen für Ihre Unterlassungserklärung zu verstehen.
3. Einleitung formulieren
Beginnen Sie Ihre Unterlassungserklärung mit einer einleitenden Klausel, in der Sie Ihren Namen und die betroffene Person identifizieren. Geben Sie auch an, dass Sie eine Unterlassungserklärung wegen Bedrohung abgeben.
4. Die Bedrohung genau beschreiben
Geben Sie eine detaillierte Beschreibung der Bedrohungen oder Handlungen, die die andere Person gegen Sie unternommen hat. Verwenden Sie klare und präzise Sprache, um die Situation zu verdeutlichen.
5. Klare Forderungen stellen
Formulieren Sie deutliche Forderungen an die andere Person. Zum Beispiel könnten Sie verlangen, dass sie unverzüglich jegliche Bedrohungen gegen Sie einstellen und sich nicht mehr in Ihrer Nähe aufhalten soll.
6. Timeframe festlegen
Geben Sie einen bestimmten Zeitrahmen vor, innerhalb dessen die andere Person die Bedingungen der Unterlassungserklärung erfüllen muss. Dies könnte zum Beispiel sieben Tage nach Erhalt der Erklärung sein.
7. Konsequenzen bei Nichtbeachtung
Geben Sie an, welche Konsequenzen die andere Person zu erwarten hat, wenn sie die Bedingungen der Unterlassungserklärung nicht erfüllt. Dies könnte rechtliche Schritte, wie eine Klage oder das Einleiten eines gerichtlichen Verfahrens, umfassen.
8. Anwaltsbeistand suchen
Es ist ratsam, rechtlichen Beistand bei der Formulierung und Überprüfung Ihrer Unterlassungserklärung zu suchen. Ein Anwalt kann Ihnen helfen, sicherzustellen, dass alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind und dass Ihre Interessen angemessen vertreten werden.
9. Die Erklärung unterschreiben
Unterzeichnen Sie die Unterlassungserklärung persönlich und fügen Sie das Datum hinzu. Sie können auch einen Zeugen hinzuziehen, um die Gültigkeit des Dokuments zu belegen.
10. Kopien an alle relevanten Parteien senden
Machen Sie Kopien der Unterlassungserklärung und senden Sie diese an die andere Person, Ihren Anwalt und gegebenenfalls an andere relevante Parteien, wie zum Beispiel die Polizei.
Mit dieser 10-stufigen Anleitung sollte es Ihnen möglich sein, eine Unterlassungserklärung wegen Bedrohung effektiv zu formulieren. Denken Sie jedoch daran, dass dies kein rechtlicher Rat ist und dass es wichtig ist, einen Anwalt zu konsultieren, um Ihre spezifische Situation zu besprechen.
FAQ: Unterlassungserklärung Bedrohung
- Frage 1: Wie sollte man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung formulieren?
- Bei einer Bedrohung ist es wichtig, dass die Unterlassungserklärung klar und deutlich den Tatbestand beschreibt und die genaue Handlung, die zu unterlassen ist, benennt.
- Frage 2: Welche Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung bei Bedrohung enthalten sein?
- In einer solchen Erklärung sollten Angaben zur Person des Bedrohten, zur Bedrohung selbst und zur Fristsetzung für die Unterlassung enthalten sein. Außerdem sollte die Rechtsfolge bei Zuwiderhandlung erwähnt werden.
- Frage 3: Ist es empfehlenswert, eine rechtliche Beratung bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung in Anspruch zu nehmen?
- Ja, es kann ratsam sein, sich von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass die Erklärung rechtlich wirksam ist und den Vorgaben entspricht.
- Frage 4: Gibt es eine bestimmte Frist, innerhalb derer die Unterlassungserklärung erfolgen muss?
- Es gibt keine allgemein festgelegte Frist, jedoch sollte die Erklärung zeitnah nach Kenntnisnahme der Bedrohung abgegeben werden, um keine rechtlichen Nachteile zu riskieren.
- Frage 5: Kann man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung auch formlos abgeben?
- Ja, grundsätzlich ist eine formlose Erklärung möglich. Allerdings besteht hierbei das Risiko, dass sie nicht den rechtlichen Anforderungen entspricht und somit unwirksam ist.
- Frage 6: Was passiert, wenn die abgegebene Unterlassungserklärung nicht eingehalten wird?
- Wenn die Unterlassungserklärung nicht eingehalten wird, können rechtliche Schritte eingeleitet werden, beispielsweise durch den Gang zum Gericht und die Beantragung einer einstweiligen Verfügung.
- Frage 7: Welche Konsequenzen drohen bei Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung?
- Bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung können verschiedene Sanktionen drohen, wie beispielsweise Geldstrafen oder Ordnungshaft.
- Frage 8: Ist es möglich, eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung zu widerrufen?
- Ja, grundsätzlich ist ein Widerruf möglich. Allerdings sollte dies gut überlegt sein, da mit einem Widerruf auch die Konsequenzen des Verstoßes gegen die Erklärung verbunden sein können.
- Frage 9: Kann man eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung auch einseitig ändern?
- Nein, eine einseitige Änderung ist in der Regel nicht möglich. Änderungen sollten immer inhaltlich mit der gegnerischen Partei abgestimmt werden.
- Frage 10: Welche Vorteile hat es, eine Unterlassungserklärung bei Bedrohung abzugeben?
- Die Abgabe einer Unterlassungserklärung bietet den Vorteil, dass man rechtliche Konsequenzen vermeidet und möglicherweise die Beendigung der Bedrohungssituation erwirkt.