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Unterlassungserklärung Österreich

Wir, [Vor- und Nachname des Unterzeichners], geboren am [Geburtsdatum des Unterzeichners], wohnhaft in [Adresse des Unterzeichners], erklären hiermit rechtsverbindlich gegenüber [Name des Empfängers der Unterlassungserklärung], vertreten durch [Name des Vertreters], dass wir die folgenden Handlungen unterlassen werden:

1. Wir werden es unterlassen, [Beschreibung der unerwünschten Handlung] zu tun.
2. Wir werden es unterlassen, [weitere Beschreibung der unerwünschten Handlung] zu tun.
3. Wir werden es unterlassen, [weitere Beschreibung der unerwünschten Handlung] zu tun.

Wir erkennen an, dass diese Handlungen gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen und dass wir durch die Unterlassung dieser Handlungen keine weiteren Verstöße begehen werden.

Wir sind uns bewusst, dass ein Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann und dass wir im Falle eines Verstoßes für alle damit verbundenen Kosten und Schäden haften.

Wir erklären weiterhin, dass wir uns umgehend darum bemühen werden, alle bereits begangenen Handlungen rückgängig zu machen und ihre Auswirkungen zu minimieren.

Wir verpflichten uns dazu, es zu unterlassen, [Beschreibung der unerwünschten Handlung] in Zukunft zu tun, sei es direkt oder indirekt, persönlich oder durch Dritte, online oder offline.

Wir sind uns bewusst, dass diese Unterlassungserklärung von [Datum] bis auf Widerruf gültig ist und dass wir jederzeit erneut für Verstöße gegen geltendes Recht belangt werden können.

Wir unterwerfen uns der Zuständigkeit der österreichischen Gerichte für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Unterlassungserklärung.

Wir erklären, dass wir diese Unterlassungserklärung freiwillig abgeben und dass uns die Tragweite und Bedeutung dieser Erklärung vollkommen bewusst sind.

[Vor- und Nachname des Unterzeichners] [Datum]

FAQ: Unterlassungserklärung Österreich

Frage 1:

Was ist eine Unterlassungserklärung?

Eine Unterlassungserklärung ist ein rechtlicher Vertrag, der das Versprechen enthält, bestimmte Handlungen zu unterlassen.

Frage 2:

Wofür wird eine Unterlassungserklärung verwendet?

Eine Unterlassungserklärung wird verwendet, um juristische Streitigkeiten beizulegen und die Wiederholung bestimmter Handlungen zu verhindern.

Frage 3:

Wie schreibe ich eine Unterlassungserklärung?

Um eine Unterlassungserklärung zu verfassen, sollten Sie juristische Fachkenntnisse haben oder einen Anwalt konsultieren.

Frage 4:

Welche Elemente sollte eine Unterlassungserklärung enthalten?

Eine Unterlassungserklärung sollte den genauen Sachverhalt beschreiben, den Unterzeichner benennen und das Versprechen enthalten, bestimmte Handlungen zu unterlassen.

Frage 5:

Was sind die rechtlichen Konsequenzen einer nicht eingehaltenen Unterlassungserklärung?

Wenn eine Unterlassungserklärung nicht eingehalten wird, kann dies zu gerichtlichen Maßnahmen wie Geldstrafen oder Schadensersatz führen.

Frage 6:

In welchem Zeitraum muss die Unterlassungserklärung eingehalten werden?

Der genaue Zeitraum wird in der Unterlassungserklärung festgelegt und kann je nach Fall unterschiedlich sein.

Frage 7:

Kann eine Unterlassungserklärung widerrufen werden?

Ja, eine Unterlassungserklärung kann in einigen Fällen widerrufen werden, jedoch müssen dazu bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein.

Frage 8:

Wie lange ist eine Unterlassungserklärung gültig?

Die Gültigkeitsdauer einer Unterlassungserklärung wird in der Regel in der Erklärung selbst angegeben.

Frage 9:

Ist eine Unterlassungserklärung verpflichtend?

Nein, eine Unterlassungserklärung ist nicht verpflichtend, jedoch kann sie dazu dienen, Rechtsstreitigkeiten beizulegen und weitere rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.

Frage 10:

Welche Kosten sind mit einer Unterlassungserklärung verbunden?

Die Kosten für eine Unterlassungserklärung können je nach Umfang des Falls und der Inanspruchnahme von Rechtsbeistand variieren.

Frage 11:

Wo kann ich eine Vorlage für eine Unterlassungserklärung finden?

Vorlagen für Unterlassungserklärungen können online oder bei Anwaltskanzleien gefunden werden.

In diesem FAQ-Text haben wir die häufigsten Fragen und Antworten zur Unterlassungserklärung in Österreich behandelt. Beachten Sie jedoch, dass dies keine rechtliche Beratung darstellt und im Zweifelsfall immer ein Rechtsanwalt konsultiert werden sollte.