Vorlage-Muster für Unterlassungserklärung Behauptung zum Erstellen und Ausfüllen im PDF- und Word-Format
Ich, [Ihr Name], bin dazu bereit, hiermit eine Unterlassungserklärung abzugeben, um alle behaupteten Aussagen und Verbreitungen in Bezug auf [Gegenstand der Behauptung] zu unterlassen.
Als Ausdruck meines guten Willens und meiner Verantwortungsbewusstsein erkläre ich, dass ich die folgenden Punkte vollständig akzeptiere und einhalte:
1. Ich verpflichte mich dazu, keinerlei unwahren Behauptungen über [Gegenstand der Behauptung] zu machen.
2. Ich verspreche, keine falschen Informationen über [Gegenstand der Behauptung] zu verbreiten.
3. Ich werde es unterlassen, jegliche Form von Rufschädigung, Verleumdung oder Beleidigungen in Bezug auf [Gegenstand der Behauptung] zu äußern.
4. Ich werde keine rassistischen, sexistischen, homophoben oder diskriminierenden Aussagen in Bezug auf [Gegenstand der Behauptung] machen.
5. Ich verpflichte mich dazu, keine personenbezogenen Daten von [Personen/Unternehmen] ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
6. Ich werde anderen Personen keine Anleitung oder Ressourcen zur Verfügung stellen, um unwahre Behauptungen in Bezug auf [Gegenstand der Behauptung] zu verbreiten.
7. Ich werde keinerlei Inhalte, Bilder oder Videos, die [Gegenstand der Behauptung] in schlechtem Licht darstellen, veröffentlichen, teilen oder verbreiten.
8. Ich verpflichte mich dazu, alle bereits vorhandenen Online-Inhalte, die gegen diese Unterlassungserklärung verstoßen, unverzüglich zu entfernen.
9. Ich erkläre mich bereit, eine Vertragsstrafe in Höhe von [Summe der Vertragsstrafe] zu zahlen, falls ich gegen meine Abmachungen in dieser Unterlassungserklärung verstoße.
10. Ich bestätige, dass ich diese Unterlassungserklärung freiwillig und ohne jeglichen Zwang oder Druck unterzeichnet habe.
11. Ich erkenne an, dass diese Unterlassungserklärung bindend ist und auch für meine Erben und Rechtsnachfolger gilt.
Unterschrift: ___________________________
Datum: ___________________________
___________________________
[Ihr Name]
Öffnen Erstellen – Unterlassungserklärung Behauptung | Vordruck: Muster Vorlage
FAQ: Unterlassungserklärung Behauptung
Frage 1: Wie schreibt man eine Unterlassungserklärung?
Antwort: Eine Unterlassungserklärung sollte schriftlich formuliert und an die betreffende Person gerichtet werden. Es ist wichtig, die behauptete Verletzung genau zu benennen und eine klare Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung zu setzen.
Frage 2: Welche Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung enthalten sein?
Antwort: Eine Unterlassungserklärung sollte die vollständigen Kontaktdaten des Absenders und des Empfängers enthalten. Darüber hinaus sollte sie eine detaillierte Beschreibung der behaupteten Verletzung sowie eine klare und rechtlich bindende Zusicherung enthalten, dass die Verletzung zukünftig unterlassen wird.
Frage 3: Wie lange sollte die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sein?
Antwort: Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sollte angemessen sein und in der Regel mindestens zwei Wochen betragen. Es kann jedoch situationsabhängig variieren. Es ist ratsam, einen Rechtsanwalt für die Festlegung der Frist zu konsultieren.
Frage 4: Muss eine Unterlassungserklärung notariell beglaubigt werden?
Antwort: Eine notarielle Beglaubigung ist nicht zwingend erforderlich, aber es kann sinnvoll sein, um die Ernsthaftigkeit und Verbindlichkeit der Erklärung zu unterstreichen.
Frage 5: Welche rechtlichen Konsequenzen können aus einer falschen oder unvollständigen Unterlassungserklärung resultieren?
Antwort: Eine falsche oder unvollständige Unterlassungserklärung kann zu rechtlichen Konsequenzen wie Schadensersatzforderungen oder Gerichtsverfahren führen. Es ist wichtig, die Erklärung sorgfältig und vollständig zu formulieren und im Zweifelsfall einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen.
Frage 6: Wann sollte man eine Unterlassungserklärung abgeben?
Antwort: Es empfiehlt sich, eine Unterlassungserklärung so früh wie möglich abzugeben, um weiteren Streitigkeiten vorzubeugen und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Sobald man Kenntnis von einer behaupteten Verletzung erhalten hat, sollte man handeln.
Frage 7: Wie formuliert man eine Unterlassungserklärung, wenn man unschuldig ist?
Antwort: Wenn man sich sicher ist, unschuldig zu sein, sollte man dies in der Unterlassungserklärung klar darlegen und alle relevanten Beweise oder Informationen vorlegen, die die Unschuld belegen.
Frage 8: Gibt es Muster oder Vorlagen für eine Unterlassungserklärung?
Antwort: Ja, es gibt zahlreiche Muster und Vorlagen für Unterlassungserklärungen, die im Internet verfügbar sind. Es ist jedoch ratsam, diese an die spezifischen Umstände anzupassen oder einen Rechtsanwalt zur Erstellung der Erklärung hinzuzuziehen.
Frage 9: Was passiert, wenn die Gegenpartei die Unterlassungserklärung nicht akzeptiert?
Antwort: Wenn die Gegenpartei die Unterlassungserklärung nicht akzeptiert, kann es zu weiteren rechtlichen Schritten wie einem Gerichtsverfahren kommen. In solchen Fällen ist es ratsam, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen.
Frage 10: Kann man eine Unterlassungserklärung widerrufen?
Antwort: Unter bestimmten Umständen kann es möglich sein, eine Unterlassungserklärung zu widerrufen. Es ist jedoch ratsam, vor einem Widerruf die rechtlichen Konsequenzen zu prüfen und gegebenenfalls einen Rechtsanwalt zu konsultieren.