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Vorlage
WORD
Vordruck
Unterlassungserklärung Werbung
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erkläre ich, [Ihr Name], dass ich die Werbung für [Name des Produkts oder Unternehmens], welche [Datum der Veröffentlichung] veröffentlicht wurde, umgehend einstelle und in Zukunft nicht mehr für das Produkt oder Unternehmen werben werde.
Ich habe eingesehen, dass die von mir geschaltete Werbung gegen geltendes Recht verstößt und Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ist mir wichtig und ich entschuldige mich aufrichtig für die Veröffentlichung und die dadurch möglicherweise entstandenen Unannehmlichkeiten.
Ich versichere hiermit, dass ich in Zukunft sowohl im Internet als auch in anderen Medien keine Werbung für das genannte Produkt oder Unternehmen mehr schalten werde.
Unterlassungserklärung:
1. Ich verpflichte mich, die betreffende Werbung sofort einzustellen und keine weiteren Veröffentlichungen dieser Art vorzunehmen.
2. Ich verpflichte mich, keinerlei Werbung für das genannte Produkt oder Unternehmen mehr zu betreiben, sei es online, in Printmedien oder anderen Medienformen.
3. Sollte ich gegen diese Unterlassungserklärung verstoßen, bin ich bereit, eine Vertragsstrafe in Höhe von [Betrag der Vertragsstrafe] an [Name des Unternehmens] zu zahlen.
4. Die vorliegende Unterlassungserklärung gilt ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung und bleibt unbefristet bestehen.
5. Diese Unterlassungserklärung umfasst alle relevanten rechtlichen Gesichtspunkte und schließt jegliche Gewährleistungsansprüche meinerseits aus.
6. Sollte eine Bestimmung dieser Unterlassungserklärung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Unterschrift:
Ort, Datum: ______________________
Unterschrift: ______________________
Nach Unterzeichnung dieser Unterlassungserklärung bin ich mir meiner Verantwortung bewusst und werde mich in Zukunft an die getroffenen Vereinbarungen halten.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name]Ausfüllen
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Wie formuliert man eine Unterlassungserklärung Werbung
Unterlassungserklärungen sind rechtliche Schriftstücke, die die Abgabe einer Erklärung zur Unterlassung bestimmter Handlungen fordern. Sie sind oft erforderlich, um Drohungen von Gerichtsverfahren oder Schadensersatzansprüchen abzuwenden. Wenn es um Werbung geht, können Unterlassungserklärungen verwendet werden, um sicherzustellen, dass bestimmte irreführende oder unzulässige Werbepraktiken eingestellt werden.
Wie formuliere ich eine Unterlassungserklärung für Werbung:
- Anspruchsgrundlage prüfen: Überprüfen Sie zunächst, ob es eine rechtliche Grundlage gibt, auf der Sie Ihre Unterlassungserklärung begründen können. Dies könnte beispielsweise ein Gesetz oder eine Vorschrift sein, die bestimmte Werbepraktiken verbietet oder einschränkt.
- Einschlägige Fakten sammeln: Sammeln Sie alle relevanten Fakten, die beweisen, dass die zu untersagende Werbepraktik tatsächlich stattgefunden hat. Dazu gehören möglicherweise Kopien von Anzeigen, Screenshots von Webseiten oder andere Beweismittel.
- Formular verwenden: Es gibt oft vorgefertigte Formulare oder Vorlagen, die für die Formulierung einer Unterlassungserklärung verwendet werden können. Überprüfen Sie, ob Ihr Land oder Ihre Gerichtsbarkeit solche Vorlagen bereitstellt und laden Sie sie herunter.
- Präzise Sprache verwenden: Stellen Sie sicher, dass Ihre Unterlassungserklärung präzise und klar formuliert ist. Vermeiden Sie juristische Fachbegriffe, die für den Empfänger möglicherweise unverständlich sind. Halten Sie den Text einfach und verständlich.
- Adressat identifizieren: Bestimmen Sie, an wen die Unterlassungserklärung gerichtet werden soll. Dies kann der Werbetreibende selbst sein oder möglicherweise auch eine Regulierungsbehörde oder ein Gericht.
- Aufforderung zur Unterlassung: Formulieren Sie eine klare und deutliche Aufforderung zur Unterlassung. Beschreiben Sie genau, welche Handlungen eingestellt werden sollen und nennen Sie die rechtlichen Gründe dafür.
- Frist setzen: Legen Sie eine angemessene Frist fest, innerhalb derer der Empfänger auf Ihre Unterlassungserklärung reagieren und die geforderten Maßnahmen ergreifen soll. Dies könnte beispielsweise eine Frist von 14 Tagen sein.
- Androhung rechtlicher Schritte: Teilen Sie dem Empfänger mit, dass bei Nichterfüllung Ihrer Aufforderung zur Unterlassung rechtliche Schritte eingeleitet werden können. Nennen Sie mögliche Konsequenzen wie Gerichtsverfahren oder Schadensersatzansprüche.
- Unterzeichnung: Unterschreiben und datieren Sie die Unterlassungserklärung. Geben Sie Ihren vollständigen Namen, Ihre Anschrift und Ihre Kontaktdaten an.
- Zustellung: Stellen Sie sicher, dass die Unterlassungserklärung ordnungsgemäß zugestellt wird. Dies kann durch Zustellung per Einschreiben, Fax oder E-Mail erfolgen, abhängig von den geltenden Vorschriften und den Präferenzen des Empfängers.
Mit diesen Schritten haben Sie eine 10-stufige Anleitung zur Formulierung einer Unterlassungserklärung im Bereich Werbung. Beachten Sie jedoch, dass dies nur eine allgemeine Anleitung ist und keine rechtliche Beratung darstellt. Es wird empfohlen, einen Rechtsberater zu konsultieren, um sicherzustellen, dass Ihre Unterlassungserklärung den geltenden Gesetzen und Vorschriften entspricht.
FAQ: Unterlassungserklärung Werbung
Frage 1:
Wie schreibt man eine Unterlassungserklärung für Werbung?
Antwort:
Um eine Unterlassungserklärung für Werbung zu schreiben, sollten Sie zunächst den entsprechenden Verstoß genau beschreiben und die rechtlichen Grundlagen angeben. Formulieren Sie dann klar und deutlich, dass der Verstoß unterlassen werden muss. Schließen Sie die Erklärung mit einem Hinweis auf rechtliche Konsequenzen bei Nichtbefolgung ab.
Frage 2:
Welche Elemente sollten in einer Unterlassungserklärung enthalten sein?
Antwort:
Eine Unterlassungserklärung sollte den genauen Verstoß beschreiben, die rechtliche Grundlage angeben und klar formulieren, dass der Verstoß unterlassen werden muss. Außerdem sollte die Erklärung eine angemessene Frist für die Umsetzung enthalten und gegebenenfalls rechtliche Konsequenzen bei Nichteinhaltung aufzeigen.
Frage 3:
Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei Nichtbefolgung der Unterlassungserklärung?
Antwort:
Bei Nichtbefolgung einer Unterlassungserklärung können rechtliche Schritte wie eine Klage auf Unterlassung oder Schadenersatzforderungen eingeleitet werden. Es besteht auch die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung oder Ordnungshaft bei wiederholtem Verstoß.
Frage 4:
Sollte man einen Anwalt zur Hilfe nehmen beim Schreiben der Unterlassungserklärung?
Antwort:
Es wird empfohlen, einen Anwalt zur Hilfe zu nehmen beim Schreiben einer Unterlassungserklärung. Ein Anwalt kann die rechtliche Situation besser einschätzen und sicherstellen, dass alle notwendigen Elemente enthalten sind, um den Verstoß effektiv zu unterbinden.
Frage 5:
Was passiert, wenn der Verstoß nach Abgabe der Unterlassungserklärung weiterhin fortgesetzt wird?
Antwort:
Wenn der Verstoß nach Abgabe der Unterlassungserklärung weiterhin fortgesetzt wird, können rechtliche Schritte wie eine Klage auf Unterlassung oder Schadenersatzforderungen eingeleitet werden. Es besteht auch die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung oder Ordnungshaft bei wiederholtem Verstoß.
Frage 6:
Wie lange muss man die Unterlassungserklärung einhalten?
Antwort:
Die Unterlassungserklärung sollte für die Dauer der Rechtsverletzung eingehalten werden. Dies kann je nach Einzelfall unterschiedlich sein und sollte in der Erklärung selbst festgelegt werden.
Frage 7:
Muss man die Unterlassungserklärung schriftlich verfassen?
Antwort:
Ja, eine Unterlassungserklärung sollte schriftlich verfasst werden, um rechtliche Verbindlichkeit zu gewährleisten. Eine mündliche Erklärung ist rechtlich nicht ausreichend.
Frage 8:
Wie lange hat man Zeit, um eine Unterlassungserklärung abzugeben?
Antwort:
Die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung kann von Fall zu Fall unterschiedlich sein. In vielen Fällen sollte die Erklärung jedoch innerhalb einer angemessenen Frist, zum Beispiel innerhalb von zwei Wochen, abgegeben werden.
Frage 9:
Was ist der Zweck einer Unterlassungserklärung?
Antwort:
Der Zweck einer Unterlassungserklärung besteht darin, den Verstoß gegen geltendes Recht zu unterbinden und eine Wiederholung zu verhindern. Durch die Erklärung verpflichtet sich der Verursacher, den verbotenen Verstoß zukünftig zu unterlassen.
Frage 10:
Was sind die Folgen bei Nichteinhaltung der Unterlassungserklärung?
Antwort:
Bei Nichteinhaltung einer Unterlassungserklärung können rechtliche Schritte wie eine Klage auf Unterlassung oder Schadenersatzforderungen eingeleitet werden. Es besteht auch die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung oder Ordnungshaft bei wiederholtem Verstoß.